Stadtfeste und Marktsonntage von GEMA-Gebühren betroffen

von MB
13.12.2012 2:34

Die bevorstehende Tarifreform der GEMA trifft auch Stadtfeste und Marktsonntage. Massive Preissteigerungen seien auch bei öffentlichen Veranstaltungen wie Straßenfesten oder Gewerbeschauen zu befürchten, berichtet der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband Dehoga Bayern e.V. in einer Pressemitteilung. Einer Umfrage von BDS und Dehoga Bayern zufolge befürchten 59 Prozent der bayerischen Gemeinden, dass sie mehr Geld aufwenden müssen. Zudem seien bereits einzelne Veranstaltungen wegen den Preissteigerungen abgesagt worden, heißt es.

Große gesellschaftliche Bedeutung

In vielen Städten des Freistaats spielen Stadtfeste, Marktsonntage und Gewerbeschauen eine gewichtige Rolle und haben große gesellschaftliche Bedeutung. Nun sei der Festkalender bedroht. Der Umfrage des Bundes der Selbständigen (BDS) – Gewerbeverband Bayern e.V. und des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverband liegen Befragungen von 100 Kommunen zu den Plänen der Musikverwertungsgesellschaft GEMA zugrunde. 19 Prozent der Befragten erwarten eine deutliche Erhöhung, 31 eine mittlere und nur neun Prozent eine moderate. Lediglich vier Prozent hoffen auf sinkende Tarife.

„Unsere Umfrage zeigt wie bereits schon vorherige Erhebungen, dass die GEMA-Tarifreform in Wahrheit eine versteckte Gebührenerhöhung ist, sagte Ulrich N. Brandl, Präsident des Dehoga Bayern auf einer Pressekonferenz. Neben dem gesellschaftlichen und dem kulturellen Leben der Kommune seien auch viele Gastronomen betroffen. „Für viele Betriebe sind Stadtfeste und Marktsonntage ein umsatzstarkes Zusatzgeschäft. Soll den Wirten hier nun auch noch der Hahn abgedreht werden?“, fragte Brandl. BDS-Präsident Ingolf F. Brauner schlägt in die gleiche Kerbe: „Bei vielen Stadtfesten, Marktsonntagen und Gewerbeschauen wird den Bürgern der Vorteil einer lebendigen und attraktiven Innenstadt oder Dorfmitte erst wieder richtig bewusst.“

Gefahr für das mittelständische Gewerbe

Insbesondere das mittelständische Gewerbe dürfte Schaden erleiden. „Dass bereits in drei befragten Kommunen Feste abgesagt wurden, sollte allen eine deutliche Warnung sein.“ Helmut Völkl, Betriebsleiter Tourismus & Veranstaltungsservice der Stadt Kulmbach zeigt anhand eines Beispiels auf, wie die GEMA-Reform öffentliche Veranstaltungen verteuert. Laut seiner Rechnung verteuert sich das Kulmbacher Altstadtfest von 4044,37 Euro im Jahr 2012 auf 9999,79 Euro – aufgrund der Gebühren.

„Wir appellieren dringend an Politik und Öffentlichkeit, dafür zu sorgen dieses Vorgehen durch eine zeitgemäße Neuregelung des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes zu unterbinden und damit eine wichtige Grundlage zu schaffen, damit das kulturelle und gesellschaftliche Leben in Bayern nicht mehr einseitig diktiert, sondern auf Augenhöhe fair verhandelt werden kann“, so der einhellige Tenor.